Die nächste öffentliche Sitzung des Gemeinderates findet am Mittwoch, 30. August 2023 um 19:30 Uhr, im Sitzungssaal der Gemeinde Eidenberg statt.
Tagesordnung - Gemeinderatssitzung
Tagesordnung:

1. Prüfbericht des Prüfungsausschusses vom 28.06.2023; Kenntnisnahme
2. Prüfbericht der BH Urfahr-Umgebung zum Rechnungsabschluss 2022, Kenntnisnahme
3. Grundstücksverkauf am Aubachweg; Genehmigung des Kaufvertrages
4. Grundstücksverkauf Aubachweg; Vergabe
5. Wiederkaufsrecht für eine Bauparzelle, Verzicht oder Inanspruchnahme; Beratung und Beschlussfassung
6. Oö. Hilfswerk, Abschluss Vereinbarung Mittagsaufsicht; Beratung und Beschlussfassung
7. Nachtragsvoranschlag für das Finanzjahr 2023 mit Mittelfristigem Ergebnis- und Finanzplan 2023 bis 2027; Beratung und Beschlussfassung
   7.1 Festsetzung der Steuern, Hebesätze und Gebühren 2023
   7.2 Vorbericht zum Nachtragsvoranschlag 2023
   7.3 Dienstpostenplan der Gemeinde Eidenberg
   7.4 Ergebnis- und Finanzierungshaushalt 2023 samt Beilagen
   7.5 Prioritätenreihung der Projekte
   7.6 Mittelfristige Ergebnis- und Finanzplanung 2023 – 2027
8.  Abwasserverband Unteres Rodltal, Haftungserklärung für die Aufnahme eines Kassenkredites
9. Abwasserverband Unteres Rodltal, Haftungserklärung für ein Darlehen
10. Siedlungsstraße Zwettler Straße; Durchführung eines Teilungsplanes nach den Sonderbestimmungen gem. §§ 15 LiegTeilGesetz
11. Gehweg Stiftsstraße; Servituts-Vereinbarung mit Grundanrainer; Beratung und Beschlussfassung
12. Erlassung einer Feuerwehrgebührenordnung
13. Flächenwidmungsplan Nr. 5; Änderung 5.24 samt ÖEK Änderung 2.07, Ortszentrum Eidenberg, Beratung und Genehmigung gem.§ 36 (6) Oö.ROG
14. Flächenwidmungsplan Nr. 5; Änderung 5.26 samt ÖEK Änderung 2.08, Erweiterung Tourismuswidmung Eidenberger Alm, Beratung und Genehmigung gem.§ 36 (6) Oö.ROG
15. Flächenwidmungsplan Nr. 5; Änderung 5.27 samt ÖEK Änderung 2.09, Erweiterung Betriebsgebiet Lichtenberger Straße, Beratung und Genehmigung gem. § 36 (6) Oö.ROG
16. Flächenwidmungsplan Nr. 5; Änderung Sulzgraben; Beratung und Grundsatzbeschluss
17. Beschluss einer neuen Kinderbildungs- und betreuungseinrichtungsordnung (KBBEO) für die Krabbelstube und den Kindergarten der Gemeinde Eidenberg
18. Beschluss einer neuen Tarifordnung für die Kinderbildungs- und betreuungseinrichtung der Gemeinde Eidenberg
19. Änderung der Einrichtungsordnung für die schulische Nachmittagsbetreuung in der Volksschule Eidenberg, Beratung und Beschlussfassung
20. Ortsplatzneugestaltung - Beratung über weitere Vorgehensweise
21. Einführung einer flächendeckenden Biomüllsammlung; Beratung und Beschlussfassun
22. Allfälliges