Nächste Gemeinderatssitzung, 11.12.2025

Gemeinde schmal Die nächste öffentliche Sitzung des Gemeinderates findet am Donnerstag, 11. Dezember 2025 um 19:30 Uhr, im Sitzungssaal der Gemeinde Eidenberg statt.
Einladung: pdfGemeinderatssitzung 11. Dezember 2025
Tagesordnung:

  1. Prüfberichte des Prüfungsausschusses vom 21.10.2025 und 11.11.2025; Kenntnisnahme
  2. Neuerlassung Hundeabgabeverordnung – Beratung und Beschlussfassung
  3. Beschluss bezüglich Übertragungsverordnung betreffend Informationsfreiheitsgesetz
  4. Dienstbetriebsordnung für die Gemeinde Eidenberg; Neufassung; Beratung und Beschlussfassung
  5. Tarifordnung für die Kinderbildungs- und -betreuungseinrichtung der Gemeinde Eidenberg, Änderung; Beratung und Beschlussfassung
  6. Kommunalinvestitionsgesetz 2023 (KIG 2023) – Bericht gemäß § 3 Abs. 1 KIG 2023 – Kenntnisnahme
  7. Kommunalinvestitionsgesetz 2025 (KIG 2025) – Bericht gemäß § 3 Abs. 1 KIG 2025 – Kenntnisnahme
  8. Abschluss eines Kassenkredites für das laufende Konto 2026; Beratung und Beschlussfassung
  9. Voranschlag für das Finanzjahr 2026 samt mittelfristiger Finanzplanung 2026 bis 2030: Beratung und Beschlussfassung;
    a. Festsetzung der Steuern, Hebesätze und Gebühren 2026
    b. Vorbericht zum Voranschlag 2026
    c. Dienstpostenplan der Gemeinde Eidenberg
    d. Ergebnis- und Finanzierungshaushalt 2026 samt Beilagen
    e. Prioritätenreihung der Projekte
    f. Mittelfristiger Ergebnis- und Finanzplan 2026 bis 2030
  10. 10. Bebauungsplan Nr. 8, Antrag auf Aufhebung; Beratung und Beschlussfassung
  11. Flächenwidmungsplan Nr. 5; Änderung Nr. 34 Änderung Stiftsstraße; Beratung und Genehmigung gem. § 36 (6) Oö. ROG
  12. Region Urfahr West: Einreichung zum Förderprogramm „KLAR! - Klimawandelanpassungsmodellregionen" sowie Eigenmittelanteil der Gemeinde Eidenberg; Beratung und Beschlussfassung
  13. Abschluss eines Gemeinde-Kooperationsvertrages mit der Marktgemeinde Gramastetten; Beratung und Beschlussfassung
  14. Allfälliges