Die nächste öffentliche Sitzung des Gemeinderates findet am Donnerstag, 11. Dezember 2025 um 19:30 Uhr, im Sitzungssaal der Gemeinde Eidenberg statt.
Einladung:
Gemeinderatssitzung 11. Dezember 2025
Tagesordnung:
- Prüfberichte des Prüfungsausschusses vom 21.10.2025 und 11.11.2025; Kenntnisnahme
- Neuerlassung Hundeabgabeverordnung – Beratung und Beschlussfassung
- Beschluss bezüglich Übertragungsverordnung betreffend Informationsfreiheitsgesetz
- Dienstbetriebsordnung für die Gemeinde Eidenberg; Neufassung; Beratung und Beschlussfassung
- Tarifordnung für die Kinderbildungs- und -betreuungseinrichtung der Gemeinde Eidenberg, Änderung; Beratung und Beschlussfassung
- Kommunalinvestitionsgesetz 2023 (KIG 2023) – Bericht gemäß § 3 Abs. 1 KIG 2023 – Kenntnisnahme
- Kommunalinvestitionsgesetz 2025 (KIG 2025) – Bericht gemäß § 3 Abs. 1 KIG 2025 – Kenntnisnahme
- Abschluss eines Kassenkredites für das laufende Konto 2026; Beratung und Beschlussfassung
- Voranschlag für das Finanzjahr 2026 samt mittelfristiger Finanzplanung 2026 bis 2030: Beratung und Beschlussfassung;
a. Festsetzung der Steuern, Hebesätze und Gebühren 2026
b. Vorbericht zum Voranschlag 2026
c. Dienstpostenplan der Gemeinde Eidenberg
d. Ergebnis- und Finanzierungshaushalt 2026 samt Beilagen
e. Prioritätenreihung der Projekte
f. Mittelfristiger Ergebnis- und Finanzplan 2026 bis 2030 - 10. Bebauungsplan Nr. 8, Antrag auf Aufhebung; Beratung und Beschlussfassung
- Flächenwidmungsplan Nr. 5; Änderung Nr. 34 Änderung Stiftsstraße; Beratung und Genehmigung gem. § 36 (6) Oö. ROG
- Region Urfahr West: Einreichung zum Förderprogramm „KLAR! - Klimawandelanpassungsmodellregionen" sowie Eigenmittelanteil der Gemeinde Eidenberg; Beratung und Beschlussfassung
- Abschluss eines Gemeinde-Kooperationsvertrages mit der Marktgemeinde Gramastetten; Beratung und Beschlussfassung
- Allfälliges