Die nächste öffentliche Sitzung des Gemeinderates findet am Mittwoch, 3. Juli 2024 um 19:30 Uhr, im Sitzungssaal der Gemeinde Eidenberg statt.
Einladung - Gemeinderatssitzung
Tagesordnung:
- Prüfbericht der BH Urfahr-Umgebung zum Voranschlag 2024, Kenntnisnahme
- Sonder-Bedarfszuweisungsmittel 2024; Beratung und Beschlussfassung über Verwendung
- Nachtragsvoranschlag für das Finanzjahr 2024 mit Mittelfristigem Ergebnis- und Finanzplan 2024 bis 2028; Beratung und Beschlussfassung
a) Festsetzung der Steuern, Hebesätze und Gebühren 2024
b) Vorbericht zum Nachtragsvoranschlag 2024
c) Dienstpostenplan der Gemeinde Eidenberg
d) Ergebnis- und Finanzierungshaushalt 2024 samt Beilagen
e) Prioritätenreihung der Projekte
f) Mittelfristiger Ergebnis- und Finanzplan 2024 - 2028 - Erweiterung Kinderbetreuungseinrichtung; Beschluss eines Finanzierungsplane
- Gehweg Stiftsstraße; Vereinbarung mit Grundanrainer; Beratung und Beschlussfassung
- Gehweg Stiftsstraße; Durchführung eines Teilungsplanes nach den Sonderbestimmungen gem. §§ 15 LiegTeilGesetz
- Schutzgebietsentschädigung - Abschluss einer Vereinbarung mit betroffenden Grundbesitzern; Beratung und Beschlussfassung
- Dienstbarkeitsvertrag für eine Wasserleitung; Beratung und Beschlussfassung
- Flächenwidmungsplan Nr. 5, Änderung Nr. 32; Wohngebieterweiterung Ortszentrum Eidenberg;
a) Abschluss einer Infrastrukturkosten-/Nutzungs-Vereinbarung; Beratung und Beschlussfassung
b) Beratung und Genehmigung gern.§ 36 (6) Oö. ROG - Flächenwidmungsplan Nr. 5, Änderung Nr. 31 und Örtliches Entwicklungskonzept Nr. 2, Änderung Nr. 11; Änderung Eidenbergstraße, Ortschaft Edt; Beratung und Genehmigung gern. § 36 (6) Oö. ROG
- Servituts-Vereinbarung bezüglich eines Gehrechtes für Alle; Beratung und Beschlussfassung
- Brücke der Begegnung; Auftragsvergabe
- Sanierungs- und Asphaltierungsarbeiten Zufahrt Lichtenberger Straße 18 - Auftragsvergabe; Beratung und Beschlussfassung
- Sanierung von Straßenbanketten - Auftragsvergabe; Beratung und Beschlussfassung
- Sanierung von Gemeindestraßen -Auftragsvergabe; Beratung und Beschlussfassung
- Ortsbeleuchtung Untergeng und Eidenberg - Umrüstung und Sanierung; Beratung und Auftragsvergabe
- Stromliefervertrag; Beratung und Beschlussfassung über Neuabschluss
- Sammlung der Biotonnenabfälle - Information, Beratung und Beschlussfassung über weitere Vorgehensweise
- Allfälliges