Die nächste öffentliche Sitzung des Gemeinderates findet am Mittwoch, 30. August 2023 um 19:30 Uhr, im Sitzungssaal der Gemeinde Eidenberg statt.
Tagesordnung - Gemeinderatssitzung
Tagesordnung:
- Prüfbericht des Prüfungsausschusses vom 28.06.2023; Kenntnisnahme
- Prüfbericht der BH Urfahr-Umgebung zum Rechnungsabschluss 2022, Kenntnisnahme
- Grundstücksverkauf am Aubachweg; Genehmigung des Kaufvertrages
- Grundstücksverkauf Aubachweg; Vergabe
- Wiederkaufsrecht für eine Bauparzelle, Verzicht oder Inanspruchnahme; Beratung und Beschlussfassung
- Oö. Hilfswerk, Abschluss Vereinbarung Mittagsaufsicht; Beratung und Beschlussfassung
- Nachtragsvoranschlag für das Finanzjahr 2023 mit Mittelfristigem Ergebnis- und Finanzplan 2023 bis 2027; Beratung und Beschlussfassung
7.1 Festsetzung der Steuern, Hebesätze und Gebühren 2023
7.2 Vorbericht zum Nachtragsvoranschlag 2023
7.3 Dienstpostenplan der Gemeinde Eidenberg
7.4 Ergebnis- und Finanzierungshaushalt 2023 samt Beilagen
7.5 Prioritätenreihung der Projekte
7.6 Mittelfristige Ergebnis- und Finanzplanung 2023 – 2027 - Abwasserverband Unteres Rodltal, Haftungserklärung für die Aufnahme eines Kassenkredites
- Abwasserverband Unteres Rodltal, Haftungserklärung für ein Darlehen
- Siedlungsstraße Zwettler Straße; Durchführung eines Teilungsplanes nach den Sonderbestimmungen gem. §§ 15 LiegTeilGesetz
- Gehweg Stiftsstraße; Servituts-Vereinbarung mit Grundanrainer; Beratung und Beschlussfassung
- Erlassung einer Feuerwehrgebührenordnung
- Flächenwidmungsplan Nr. 5; Änderung 5.24 samt ÖEK Änderung 2.07, Ortszentrum Eidenberg, Beratung und Genehmigung gem.§ 36 (6) Oö.ROG
- Flächenwidmungsplan Nr. 5; Änderung 5.26 samt ÖEK Änderung 2.08, Erweiterung Tourismuswidmung Eidenberger Alm, Beratung und Genehmigung gem.§ 36 (6) Oö.ROG
- Flächenwidmungsplan Nr. 5; Änderung 5.27 samt ÖEK Änderung 2.09, Erweiterung Betriebsgebiet Lichtenberger Straße, Beratung und Genehmigung gem. § 36 (6) Oö.ROG
- Flächenwidmungsplan Nr. 5; Änderung Sulzgraben; Beratung und Grundsatzbeschluss
- Beschluss einer neuen Kinderbildungs- und betreuungseinrichtungsordnung (KBBEO) für die Krabbelstube und den Kindergarten der Gemeinde Eidenberg
- Beschluss einer neuen Tarifordnung für die Kinderbildungs- und betreuungseinrichtung der Gemeinde Eidenberg
- Änderung der Einrichtungsordnung für die schulische Nachmittagsbetreuung in der Volksschule Eidenberg, Beratung und Beschlussfassung
- Ortsplatzneugestaltung - Beratung über weitere Vorgehensweise
- Einführung einer flächendeckenden Biomüllsammlung; Beratung und Beschlussfassun
- Allfälliges