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- Geschrieben von Michael Thomasberger
Redaktionelle Mitschrift aus der Gemeinderatssitzung vom 10. Juli 2015
Das Wichtigste aus der Sitzung zusammengefasst hier im „Dorfkurier“ von Michael Thomasberger
Zu Beginn der Sitzung informiert der Bürgermeister:
a) Der Tagesordnungspunkt 4 g) - Auftragsvergabe Lifteinbau Neubau Gemeindekindergarten - wird von der Tagesordnung abgesetzt.
b) Der Tagesordnungspunkt 5 j) - Vergabe der Volksschule Dachdecker Spenglerarbeiten - kommt dazu.
Tagesordnung:
1. Rechnungsabschluss 2014, Kenntnisnahme des Prüfberichtes der BH Urfahr Umgebung
2. Flächenwidmungsplanänderung Nr. 5.03 sowie Änderung ÖEK Nr. 2.02, Antragsteller Schütz Johann, 4201 Eidenberg/Almstraße 5, Grundsatzbeschluss
3. Resolution der Gemeinde zum Thema Steuergerechtigkeit
4. Neubau Gemeindekindergarten – Auftragsvergaben
5. Um- und Zubau Volksschule Eidenberg – Auftragsvergaben:
6. Geschwindigkeitsbeschränkung Geng-Landesstraße:
a) Bereich Stelzmühlweg - b) Bereich Peiter-Kapelle
7. Kenntnisnahme Niederschrift Prüfungsausschussv. 16.06.2015
8. Alfälliges
Sie können durch Anklicken obiger Tagesordnungspunkte direkt zu den Details gelangen.
TOP 1: Rechnungsabschluss 2014, Kenntnisnahme des Prüfberichtes der BH Urfahr Umgebung
| Vorstellung des Berichtes durch Amtsleiter Reiter im Detail. Zusammengefasst lässt sich festhalten, dass keine wesentlichen Feststellungen vorliegen. Der Prüfbericht wird vom Gemeinderat einstimmig zur Kenntnis genommen. Zurück zur Tagesordnung |
TOP 2: Flächenwidmungsplanänderung Nr. 5.03 sowie Änderung ÖEK Nr. 2.02, Antragsteller Schütz Johann, 4201 Eidenberg/Almstraße 5, Grundsatzbeschluss
| Umwidmung von Grünland in Bauland (2 Parzellen) entlang der Almstraße (Platz Sonnenwendfeuer). Die Verantwortlichen für Raumordnung und der zuständige für Forst haben das Areal begutachtet. (Der Spitz beim Kreuzungsbereich Almstraße - Schotterweg Oberheberger wir kein Bauland - Ausfahrt). Antrag: einstimmig angenommen Zurück zur Tagesordnung |
TOP 3: Resolution der Gemeinde zum Thema Steuergerechtigkeit
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Diese Resolution betrifft die Finanzausgleichsverhandlungen zwischen Bund, Ländern und Gemeinden. Nach derzeitigem Stand sind Bewohner in Städten doppelt so viel wert als in kleinen Gemeinden. Nach Verlesung der Resolution durch Amtsleiter Reiter wird den Antrag einstimmig angenommen. |
TOP 4: Neubau Gemeindekindergarten – Auftragsvergaben
Einleitend informiert der Bürgermeister allgemein über die Auftragsvergaben. Die großen Gewerke wurden öffentlich in der Linzer-Zeitung ausgeschrieben. Die mittleren Gewerke wurden mit mehreren Firmen verhandelt und bei kleinerem Gewerk bezog sich die Gemeinde auf den ersten Bauabschnitt – wo bereits mit mehreren Firmen Verhandlungen geführt wurden – man betrachte vorliegende Gewerke wie Folgeaufträge.
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a) Heizung b) Sanitär c) Regelung d) Fenster (Holz-Alu Fenster) e) Dachdecker und Spengler und Fassade f) Elektroinstallationen Der Tagesordnungspunkt entfällt. Zurück zur Tagesordnung |
TOP 5: Um- und Zubau Volksschule Eidenberg – Auftragsvergaben:
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a) Klassenraumlüftung b) Fußböden c) Regiearbeiten Baumeister d) Elektroinstallation u. Elektroplanung e) Leuchten f) abgehängte Decken g) Malerarbeiten h) Fliesenlegearbeiten i) Quergang im Dachgeschoss j) Dachdecker-Spengler |
TOP 6: Geschwindigkeitsbeschränkung Geng-Landesstraße:
a) Bereich Stelzmühlweg
b) Bereich Peiter-Kapelle
| Da trotz mehrfacher Bemühungen durch den Bürgermeister keine Einigung mit den Sachverständigen erzielt werden konnte, soll Verkehrslandesrat LH-Stv. Entholzer (SPÖ) in einem Schreiben um Unterstützung ersucht werden. Antrag: Der Gemeinderat möge beschließen, ein entsprechendes Schreiben mit dem Ersuchen, uns bei der Geschwindigkeitsbeschränkung bei der Peiterkapelle und bei der Ausfahrt Stelzmühlweg zu unterstützen, zu senden. Antrag: einstimmig angenommen
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TOP 7: Kenntnisnahme Niederschrift Prüfungsausschuss v. 16.06.2015
| GR Franz Öhlinger: Es gab keine Beanstandungen Zurück zur Tagesordnung |
| a) Verkehrssicherheit: Im Bereich der Kreuzung „Triefhaider“ wurden vorerst Kunststoffelemente (Abgrenzungen) aufgestellt. Damit sollen Raser eingebremst werden, die Richtung Gramastetten abbiegen. Grund: eine Kuppe auf der Fahrbahn lässt bei höheren Geschwindigkeiten die Fahrzeuge richtiggehend abheben. GR Kaiser: auch die Anbringung einer Haltelinie wäre sinnvoll, da Zahlreiche Fahrzeuge sich nicht an das STOP Schild halten.
c) Breitbandausbau: Die Gemeinde möchte die geförderte Möglichkeit zum Breitbandausbau nutzen. Zuständig ist hier A1. Deshalb hat die Gemeinde bereits bei A1 angefragt, eine Antwort wird demnächst erwartet. d) Ortsplatzgestaltung Eidenberg: Gegenüber dem Gasthaus Eidenberger`s entlang der Kirche ist ein starker Wildwuchs. Zur Neugestaltung, die demnächst beginnen soll, wurden Beratungen eingeholt. Hier soll eine leichtere Pflege für die Gemeindearbeiter und den Schulwart erzielt werden. e) Edelmühle: Die Zufahrt Edelmühle wäre zu sanieren. Eidenberg ist davon auf einer Länge von ca. 200 m betroffen. Gespräche mit der Gemeindevertretung von Zwettl und den verantwortlichen beim Land wurden bereits geführt. f) Schulische Nachmittagsbetreuung: Derzeit große Aufregung im ganzen Land: Eine Änderung der derzeitigen Situation steht bevor, und zwar: Wenn am Nachmittag auch nur ein Kind die schulische Nachmittagsbetreuung beansprucht, darf ab September am Vormittag nur mehr 4 Stunden Unterrichtet werden. Das heißt zusätzlich Mittagsaufsicht und in Eidenberg würde wahrscheinlich mangels Bedarf der Postbus mittags wegfallen. Die Bürgermeister wehren sich heftig und es gibt bereits mögliche Ausnahmeregelungen. Darüber hinaus wäre das ein Schritt zur Ganztagschule. g) Kindergarten: Derzeit sind es nur 56 Kinder, die im September den Kindergarten besuchen werden. Krabbelgruppe: Wenn noch ein Kind abgemeldet wird wird es im Herbst keine Krabbelgruppe geben (zu kleine Gruppengröße). Es sind weniger Kinder als ursprünglich angemeldet wurden! h) Hochwasserschutz Untergeng: Die Notbrücke Richtung Berndorf wurde in Betrieb genommen. i) Terminavisen für j) WM GR Mair: Wann soll der Gehsteig zum Friedhof in Angriff genommen werden? k) WM GR Madlmeir: Hinweis auf massives Fundament von Baukran l) WM GR Pargfrieder: Einladung zur Sternwanderung am 12. Juni 2015 der Pfarren nach Eidenberg. Besichtigungsmöglichkeit nach Renovierung von Kirche und Pharrhof. m) Mountainbikestrecke: Es wird MTB-Strecke auch über Eidenberg führen. In der nächsten GR-Sitzung werden die Gestattungsverträge mit den Grundbesitzern beschlossen werden. n) Altes Gemeindeamt: Über eine Nachnutzung soll im Herbst entschieden werden. Eine Wohnung und die Räumlichkeiten der derzeitigen Nachmittagsbetreuung werden frei. Die Kinderfreunde Eidenberg zeigten bereits Interesse. o) Abschließend bedankt sich der Bürgermeister bei dem Gemeindearbeitern für die vielen Herausforderungen, die im heurigen Jahr bereits zu bewältigen waren und wünscht einen schönen Sommerurlaub. Zurück zur Tagesordnung |
Hinweis: Es handelt sich hierbei um eine redaktionelle Mitschriften und um kein offizielles Protokoll der Gemeinde.
DANKE: Der Bürgermeister ließ der Redaktion auch diesmal wieder sein persönliches Protokoll zukommen, das hier gerne als Download bereitgestellt wird
Mitschrift des Bürgermeisters aus der GR Sitzung.pdf