Die nächste öffentliche Sitzung des Gemeinderates findet am Mittwoch, 31. August 2022 um 20:00 Uhr, im Sitzungssaal der Gemeinde statt.
Sitzung Gemeinderat Eidenberg
Tagesordnung:

1. Geschäftsordnung für Personalbeirat; Beratung und Beschlussfassung
2. Güterweg Ertl; Katasterschlussvermessung, Durchführung gem. §§ 15 ff LiegTeilG
3. Neubau Güterweg Vorholzer
   a) Finanzierungsplan; Beratung und Beschlussfassung
   b) Übereinkommen mit der Antragstellerin bezüglich Errichtung und Finanzierung
   c) Übereinkommen mit dem Land OÖ bezüglich Planung, Bauleitung, Bauausführung und Rechnungsführung
4. Änderung der Tarifordnung für die Kinderbildungs- und betreuungseinrichtung der Gemeinde Eidenberg - Beratung und Beschlussfassung
5. Festsetzung der Elternbeiträge für die schulische Nachmittagsbetreuung ab 01.09.2022
6. Geh- und Radweg Eidenberg-Hofau,
   a) Finanzierungsplan; Beratung und Beschlussfassung
   b) Finanzierungsbestätigung; Beschlussfassung
7. Nachtragsvoranschlag für das Finanzjahr 2022 mit Mittelfristigem Ergebnis- und Finanzplan 2022 bis 2026; Beratung und Beschlussfassung
   7.1 Festsetzung der Steuern, Hebesätze und Gebühren 2022
   7.2 Vorbericht zum Nachtragsvoranschlag 2022
   7.3 Dienstpostenplan der Gemeinde Eidenberg
   7.4 Ergebnis- und Finanzierungshaushalt 2022 samt Beilagen
   7.5 Prioritätenreihung der Projekte
   7.6 Mittelfristiger Ergebnis- und Finanzplan 2022 - 2026
8. Prüfbericht des Prüfungsausschusses vom 08.06.2022; Kenntnisnahme
9. Siedlungsstraße Waldweg; Vereinbarung mit Grundanrainer; Beratung und Beschlussfassung
10. Siedlungsstraße Waldweg; Durchführung eines Teilungsplanes nach den Sonderbestimmungen gem. §§ 15 LiegTeilGesetz
11. Auflassung Teilfläche der öffentlichen Wegparzellen 1206/5 und 1397/3 jeweils KG Eidenberg; Erlassung einer Verordnung
12. Auflassung Teilfläche der öffentlichen Wegparzelle 1377/2, KG Eidenberg
    a) Erlassung einer Verordnung
    b) Durchführung eines Teilungsplanes nach den Sonderbestimmungen gem. §§ 15 LiegTeilGesetz
13. Allfälliges