Mitschrift aus der Gemeinderatssitzung

Redaktionelle Mitschrift aus der Gemeinderatssitzung vom 10. Dezember 2015

Das Wichtigste aus der Sitzung zusammengefasst hier im „Dorfkurier“ von Lydia Schmidinger

Zu Beginn wurde vom Bürgermeister ein Dringlichkeitsantrag eingebracht:
Beschlussfassung bezüglich Ehrungen und Auszeichnungen der ausgeschiedenen Gemeinderatsmitglieder - Begründung der Dringlichkeit: Der zuständige Ausschuss für Kultur und Sport hat sich zu diesen Thema in der Sitzung vom 30. November befasst und eine Vorschlag an den Gemeinderat erarbeitet. Die Ehrung soll am 5. Jänner 2016 im Rahmen des Neujahrsempfangs stattfinden. Die Dringlichkeit wurde einstimmig zuerkannt.

Tagesordnung:

1.	Projekt "Car Sharing" in Eidenberg (Information von Bauer Anton) Grundsatzbeschluss
2.	Voranschlag für das Finanzjahr 2016 samt mittelfristigen Finanzplan, Beratung und Beschlussfassung
3.	Erlassung einer Geschäftsordnung für Kollegialorgane
4.	Änderung der Kanalgebührenordnung
5.	Neubau Gemeindekindergarten, Trockenbauarbeiten - Auftragsvergabe
6.	Zu- und Umbau Volksschule Eidenberg, Kunst am Bau - Auftragsvergabe
7.	Beschluss betreffend Ernennung eines Gemeindesportreferenten
8.	Entsendung eines Gemeindevertreters und eines Stellvertreters in die Verbandsversammlung des Gemeindeverbandes "Inkoba" der Region uwe
9.	Entsendung eines Delegierten und eines Ersatzdelegierten in die Mitgliederversammlung des Fernwasserverbandes Mühlviertel
10.	Region uwe - Projekt "Erhebung Naturjuwelen" Gemeindebeitrag, Beschlussfassung
11.	Kenntnisnahme der Niederschrift des Prüfungsausschusses vom 03.12.2015
12.	Dringlichkeitsantrag
13.	Allfälliges


1.	Projekt "Car Sharing" in Eidenberg (Information von Bauer Anton) Grundsatzbeschluss
	Der Grundsatzbeschluss über a) Eine „Fördernde Mitgliedschaft" in der Höhe von € 100,- / monatlich zu übernehmen. (in dieser sind ein Nutzungs-Kontingent von 100 Std./pro Jahr enthalten) b) Die nach Abzug der Förderungen verbleibenden - relativ geringen - Kosten der Adaptierung der vorhandenen Ladestation zu übernehmen wurde - falls das „Car Sharing" in Eidenberg zustande kommt - einstimmig beschlossen. Unterstützt wird dieses Projekt durch die Energie Modell Region u.we, die auch den Ankauf und die finanzielle Verwaltung aller Autos in der Region übernimmt. Zurück zur Tagsordnung

2.	Voranschlag für das Finanzjahr 2016 samt mittelfristigen Finanzplan, Beratung und Beschlussfassung
	Ordentlicher Haushalt: Einnahmen und Ausgaben von 3.169.000 Euro Änderungen: Lustbarkeitsabgabe: entfällt 2016 bei Veranstaltungen Wachhund: wird von 25 Euro auf 20 Euro angepasst Ortswasserleitung Eidenberg: die Anschlussgebühr wird von 12,70 Euro auf 12,85 Euro und die Mindestgebühr von 1.905 Euro auf 1.927,50 Euro erhöht Außerordentlicher Haushalt Einnahmen: 1.638.000 Euro Ausgaben: 1.279.800 Euro Überschuss: 358.200 Euro Zurück zur Tagsordnung

3.	Erlassung einer Geschäftsordnung für Kollegialorgane
	Seitens des Land OÖ hat der Gemeinderat für Kollegialorgane eine Geschäftsordnung zu beschließen. Diese beinhalteter die Geschäftsführung des Gemeinderates, des Gemeidevorstandes und der Ausschüsse. Nicht darunter fällt der Prüfungsausschuss. Zurück zur Tagsordnung

4.	Änderung der Kanalgebührenordnung
	Hier erfolgt eine Anpassung der Kanalgebühren von rund 30 bis 40 Grundstückseigentümer, welche ihre Abwässer über die Senkgrubenübernahmestation entsorgen lassen. Rechtswirksamkeit ab 1. Jänner 2016. Zurück zur Tagsordnung

5.	Neubau Gemeindekindergarten, Trockenbauarbeiten - Auftragsvergabe
	Den Auftrag erhielt die Firma TBS, Ottensheim mit 34.888,35 Euro. Zurück zur Tagsordnung

6.	Zu- und Umbau Volksschule Eidenberg, Kunst am Bau - Auftragsvergabe
	Den Auftrag erhielt Frau Ulrike Matscheko aus Gramastetten mit einer Auftragssumme von 10.000 Euro (ohne Materialkosten). Hier soll der Eingangsbereich und der Stiegenaufgang mit Bildern aus Synapsen (Nervenzellen) künstlerisch gestaltet werden. Zurück zur Tagsordnung

7.	Beschluss betreffend Ernennung eines Gemeindesportreferentent
	Über esuchen des Landes OÖ eine Sportreferenten zu nominiern wurde VzBgm Dominik Danner zum Sportfreferenten ernannt. Zurück zur Tagsordnung

8.	Entsendung eines Gemeindevertreters und eines Stellvertreters in die Verbandsversammlung des Gemeindeverbandes "Inkoba" der Region uwe
	Das Vorschlagsrecht steht der ÖVP zu, diese nominiert Josef Madlmeir und als Stellvertreter Ulrich Haider. Zurück zur Tagsordnung

9.	Entsendung eines Delegierten und eines Ersatzdelegierten in die Mitgliederversammlung des Fernwasserverbandes Mühlviertel
	Von der ÖVP wird Bgm. Adi Hinterhölzl und als Stellvertreter Christan Weixlbaumer nominiert. Die Gemeinde Eidenberg ist mit der Siedlung Obergeng Mitglied des Fernwasserverbandes. Zurück zur Tagsordnung

10.	Region uwe - Projekt "Erhebung Naturjuwelen" Gemeindebeitrag, Beschlussfassung Dieser Erhebung wird mit 80% aus der Leader gefördert. Der Eigenmittelanteil für die der Gemeinde beträgt einmalig 414 Euro brutto. Aufgabe des Projektes ist es Naturjuwellen zu erheben und und zu dokumentieren. Die Erhebung erfolgt durch Frau Schlosser aus Gramastetten. Die Ergebnisse werden anschließend der Gemeine beziehungsweise dem Tourismusverband zur Verfügung stehen. Als Umsetzungszeitraum ist ein Jahr geplant. Zurück zur Tagsordnung

11.	Kenntnisnahme der Niederschrift des Prüfungsausschusses vom 03.12.2015
	Das 3. Quartal wurde geprüft, es ergab keine Beanstandung. Zurück zur Tagsordnung

12.	Dringlichkeitsantrag: Beschlussfassung bezüglich Ehrungen und Auszeichnungen der Ausgeschiedenen Gemeinderratsmitglieder
	Beim Neuhjahresempfang am 5. Jänner 2016 werden ausgeschiedene Gemeinderäte mit einer Ehrennadel geehrt. Die Ehrennadeln werden in Bronze, Silber und Gold verliehen. Zurück zur Tagsordnung

13.	Allfälliges
	GR Madlmeir ersucht, das „Zukunftsprofil 2010 – 2020“ und den „Weitblick Eidenberg“ auf Papier auszudrucken und allen Gemeinderäten als Arbeitsunterlage zur Verfügung zu stellen GR Schütz ersucht, auch die Kurzfassung des E-GEM-Bericht den Gemeinderäten zur Verfügung zu stellen Bericht aus dem Gemeidevorstand: › Andreas Dumfart wird ab 1. Mai 2016 als neuer Mitarbeiter aufgenommen. Die Stelle war auf Grund der bevorstehenden Pensionierung des Gemeindearbeiters Gerhard Kaiser erforderlich. › Hier wurde kurfristig ein neuer Kompressor angekauft Projektauswahlgremium der Region u.we: › für den Bogensportparcour Eidenberg und Zubau des Bioladen wird es eine Leader Förderung geben Haltestelle Nopp: ein Wartehäuschen wird aufgestellt Offizielle Eröffnungstermine: › Volksschule Eidenberg: 1. Mai 2016, Nachmittag › Kindergarten Untergeng: 16. Oktober 2016, Vormittag Aus dem Bezirksabfallverband: › Die Missstände bei den Sammelinseln häufen sich nicht nur in Eidenberg. Seitens des Bezirksabfallverbandes überlegt man alternative Lösungen, unter anderem auch die Möglichkeit einer Schließung der Sammelinseln.
	Der Bürgermeister und die Fraktionsobmänner der ÖVP, SPÖ und FPÖ bedankten sich bei den Gemeindebediensteten und Gemeinderäten für die gute Zusammenarbeit und wünschten wechselseitig Frohe Weihnachten und ein Gutes neues Jahr.
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Hi nweis: Es handelt sich hierbei um eine redaktionelle Mitschriften und um kein offizielles Protokoll der Gemeinde.

DANKE: Der Bürgermeister ließ der Redaktion auch diesmal wieder sein persönliches Protokoll zukommen, das hier gerne als Download bereitgestellt wird Mitschrift des Bürgermeister