Gemeinde schmal Die nächste öffentliche Sitzung des Gemeinderates findet am Donnerstag, 15. Dezember 2022 um 19:30 Uhr, im Sitzungssaal der Gemeinde Eidenberg statt. pdfTagesordnung - Gemeinderatssitzung
Tagesordnung:

  1. Prüfberichte des Prüfungsausschusses vom 11.10.2022, 09.11.2022 und 29.11.2022; Kenntnisnahme
  2. Prüfbericht der BH Urfahr-Umgebung zum 1. Nachtragsvoranschlag 2022, Kenntnisnahme
  3. Voranschlag für das Finanzjahr 2023 samt mittelfristiger Finanzplanung 2023 bis 2027; Beratung und Beschlussfassung
    3.1 Festsetzung der Steuern, Hebesätze und Gebühren 2023
    3.2 Vorbericht zum Voranschlag 2023
    3.3 Dienstpostenplan der Gemeinde Eidenberg
    3.4 Ergebnis-und Finanzierungshaushalt 2023 samt Beilagen
    3.5 Prioritätenreihung der Projekte
    3.6 Mittelfristiger Ergebnis-und Finanzplan 2023 bis 2027
  4. Ansuchen Grundkauf öffentliches Gut am Stelzmühlweg, Beratung und Beschlussfassung
  5. Siedlungsstraße Hoffeld; Vereinbarung mit Grundanrainern; Beratung und Beschlussfassung
  6. Siedlungsstraße Hoffeld; Durchführung eines Teilungsplanes nach den Sonderbestimmungen gern. §§ 15 LiegTeilGesetz
  7. Grundverkauf Gemeinde Eidenberg am Hoffeld, Genehmigung des Kaufvertrages
  8. Flächenwidmungsplan Nr. 5; Änderung Nr. 5.26 samt ÖEK Änderung Nr. 2.08;
    Erweiterung Betriebsgebiet Almstraße; Beratung und Grundsatzbeschluss
  9. Flächenwidmungsplan Nr. 5; Änderung Nr. 5.27 samt ÖEK Änderung Nr. 2.09;
    Erweiterung Betriebsgebiet Lichtenberger Straße; Beratung und Grundsatzbeschluss
  10. Verordnung zur Erhöhung des Erhaltungsbeitrages nach dem Oö. Raumordnungsgesetz; Beratung und Beschlussfassung
  11. Gemeindeforstwart - Beschluss betreffend Weiterbestellung
  12. Beschlussfassung einer Feuerwehrtarifordnung
  13. Verkauf von 2 Bauparzellen am Aubachweg - Beratung und Beschlussfassung über Quadratmeterpreis
  14. Allfälliges