Redaktionelle Mitschrift aus der Gemeinderatssitzung vom 31. Jänner 2018
Das Wichtigste aus der Sitzung zusammengefasst hier im „Dorfkurier“ von Michael Thomasberger und Lydia Schmidinger
Beschluss einer neuen Tarifordnung für die Kinderbetreuungseinrichtung der Gemeinde Eidenberg
• Winterdienst | |
• Umwelausschuss, Hinweis auf Sitzung | |
• Ortskernentwicklungskonzept | |
• Geburtstagsgratulationen |
Sie können durch Anklicken obiger Tagesordnungspunkte direkt zu den Details gelangen.
• Anfragen der SPÖ-Fraktion zu offenen Themen an den Bürgermeiste
Bevor der Bürgermeister in die Tagesordnung der Sitzung einstieg, beantwortete er die offenen Anfragen gem. § 63 und 63a der Oö. GemO 1990 der SPÖ Fraktion aus der letzten Gemeinderatssitzung. |
TOP 1: Beschluss einer neuen Kinderbetreuungsenrichtungsordnung (KBEO) für die Krabbelstube und den Kindergarten der Gemeinde Eidenberg
GR Michaela Mayr erläuterte zum Einstieg in den Tagesordnungspunkt die wichtigsten Eckdaten und Änderungen der neuen Kindergartenbetreuungseinrichtungsverordnung.
Die aus der Vorstellung der Verordnung resultierende Diskussion im Wesentlichen zusammengefasst: GV Schmidinger: Das Mindestalter zur Aufnahme in die Krabbelstube soll von 1,5 auf 2 Jahre geändert werden. Heißt das, dass zukünftig Kinder ausnahmslos erst ab 2 Jahren aufgenommen werden? Bürgermeister: Das haben wir schon in der Ausschusssitzung besprochen. Bisher hatten wir bereits Kinder ab 1,5 Jahren. Von der Kindergartenleitung haben wir allerdings erfahren, dass, wenn so kleine dabei sind, dies nicht einfach ist. Dies ist eine große Belastung für das Kindergartenpersonal. In begründeten Fällen sind Ausnahmen in Abstimmung mit der Gemeinde möglich. Wir entscheiden dann von Fall zu Fall. Es gibt aber auch andere Möglichkeiten, seien es Omas oder Tagesmütter. Die neue Kinderbetreuungsenrichtungsordnung (KBEO), gültig ab 1. Februar 2018, wurde einstimmig beschlossen und steht hier als Download Einrichtungsordnung_2018 zur Verfügung. Zurück zur Tagesordnung
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TOP 2: Beschluss einer neuen Tarifordnung für die Kinderbetreuungseinrichtung der Gemeinde Eidenberg
GR Michaela Mayr erläuterte die wesentlichen Änderungen gegenüber der bisherigen Version. Die neue Tarifordnung für die Kinderbetreuungseinrichtung, gültig ab 1. Februar 2018, wurde gegen die Stimmen der SPÖ beschlossen und steht hier als Download zur Verfügung. Zurück zur Tagesordnung |
TOP 3: Gehsteig Untergeng - Katasterschlussvermessung, Durchführung gem. §§ 15 ff Liegenschaftsteilungsgesetz
Die Katasterschlussvermessung für den Gehsteig Untergeng ist vom Amt der Oö. Landesregierung durchgeführt worden. Zur grundbücherlichen Durchführung des Teilungsplanes ist nach den Sonderbestimmungen des Liegenschaftsteilungsgesetzes ein Gemeinderats Beschluss notwendig.
Der vorliegende Vermessungsplan vom 29.11.2017 wird von Bernhard Kaiser präsentiert und die Zu- und Abschreibung der Flächen der beteiligten Liegenschaften im Gemeinderat besprochen. Nachdem keine weiteren Fragen vorliegen stellt der Bürgermeister den Antrag, den vorliegenden Vermessungsplan des Amtes der Oö. Landesregierung mit den daraus resultierenden Ab- und Zuschreibungen aus dem Gemeingebrauch zu beschließen. Der Beschluss wurde einstimmig gefasst. Zurück zur Tagesordnung |
TOP 4: A uftragsvergabe - Erstellung wasserrechtliches Einreichprojekt für Schmutzwasserableitung bzw. Reinwasserableitung Ortszentrum Eidenberg
Vom Büro Flögl und vom Büro Peherstorfer wurden Honorar-Voranschläge eingeholt. Von der Firma Peherstorfer deshalb, weil diese für WOSIG die Planung des Retentionsbeckens und die Planung der Bebauung durchführt. Im Honorarvorschlag Büro Flögl ist bereits eine Vorleistung für Absprachen mit der Wasserrechtsbehörde von 1.200 Euro enthalten, die ohnehin zu bezahlen gewesen wäre. Trotzdem ist dieser Honorar-Vorschlag günstiger, als der des Büros Peherstorfer. Das Angebot umfasst die Einreichunterlagen und die Erstellung der Ausführungsplanung. Nicht enthalten ist die Erstellung der Ausschreibungsunterlagen.
Da keine weiteren Wortmeldungen vorliegen, stellt der Bürgermeister den Antrag, den Auftrag zu Erstellung des wasserrechtlichen Einreichprojektes gemäß Honorarvorschlag mit einer Auftragssumme von 11.300 Euro an das Büro Flögl zu vergeben. Der Beschluss wurde einstimmig gefasst. Zurück zur Tagesordnung |
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Hinweis: Es handelt sich hierbei um eine redaktionelle Mitschrift und um kein offizielles Sitzungs-Protokoll der Gemeinde
Protokoll des Bürgermeister - liegt derzeit leider noch nicht vor.
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