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 Lydia Schmidinger
Michael Thomasberger   

Gemeinde schmal Redaktionelle Mitschrift aus der Gemeinderatssitzung vom 24. Februar 2015
Das Wichtigste aus der Sitzung zusammengefasst hier im „Dorfkurier“ von Lydia Schmidinger

 Tagesordnung:

1. Genehmigung der Kassen- Haushalts- und Vermögensrechnung für das Finanzjahr 2014
2. Kenntnisnahme des Rechnungsabschlusses der VFI Eidenberg u. Co KG
3. Ansuchen der Ehegatten Ehrenmüller, 4201 Eidenberg, Waldhang 7 betreffend Gemeindeförderung für Kanalanschluss außerhalb der Anschlusspflicht für das Objekt Hofaustraße 14, Beratung und Beschlussfassung
4.Öffentliche Wegparzelle 2826/4 KG Geng, Vermessungsplan von DI. Loidolt vom 26.11.2014, grundbücherliche Durchführung nach den Sonderbestimmungen des Lieg. TeiIG., Beschlussfassung
5. Wärmelieferungsübereinkommen betreffend die Volksschule Eidenberg, Beratung und Beschlussfassung
6.Kenntnisnahme der Niederschrift des Prüfungsausschusses vom 05.02.2015

7. Trinkwasserversorgungskonzept für die Gemeinde Eidenberg, Auftragsvergabe
8. Allfälliges
 

Sie können durch Anklicken obiger Tagesordnungspunkte direkt zu den Details gelangen.

 
1.  Genehmigung der Kassen- Haushalts- und Vermögensrechnung für das Finanzjahr 2014 
Ordentlicher Haushalt:
Einnahmen: 3.311.814, 74 Euro
Ausgaben: 3.302.086,45 Euro
Soll-Überschuss: 9.728,29 Euro

Gröbere positive Ausreißer waren unter anderem ca. 27.500.- Euro mehr Ertragsanteile und ca.  9.500.- Euro mehr Kommunalsteuern .


Allgemeinde Rücklagen: 111.125,42 Euro

 

Schuldenstand (ausschließlich Kanaldarlehn) :
Darlehnsstand: 3.457.471,41 Euro
Landesdarlehn: 200.682,05 Euro


Der Nachtragsvoranschlag beinhaltete 100.000.- Euro für die Erweiterung der Volksschule Eidenberg.  Schlussendlich wurden 190.000.- Euro zugeführt. Das heißt 90.000.- Euro wurden zusätzlich aus den ordentlichen Haushalt zu den außerordentlichen Vorhaben zugeführt. Dadurch ist das Darlehn, das aufgenommen werden musste im Endeffekt nicht so hoch.

 

Außerordentlicher Haushalt:
Einnahmen:   739.784,18 Euro
Ausgaben: 697396,81 Euro
Soll-Überschuss: 42.387,37 Euro


Vorhaben - kurzer Auszug:

Erweiterung Volksschule Eidenberg
Neubau Kindergarten
•  Straßenbauprogramm 2012/2015
Güterweg Schmiedhäusl
Darlehn DLS - Laufende Rückzahlungen (2013, 2014) 3.875.- Euro.

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2. Kenntnisnahme des Rechnungsabschlusses der VFI Eidenberg u. Co KG
 

Einnahmen, Ausgaben: 57.729,88 Euro
Da es sich hier um reine „Durchlaufverrechnungen“ handelt, sind die Einnahmen und Ausgaben jeweils in der selben Höhe. Beinhaltete früher die Gebäude: Gemeindeamt, Turnsaal Geng, Feuerwehrhaus Berndorf. Mittlerweile nur mehr die Objekte Gemeindeamt und Feuerwehrhaus Berndorf.

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3.
Ansuchen der Ehegatten Ehrenmüller, 4201 Eidenberg, Waldhang 7 betreffend Gemeindeförderung für Kanalanschluss außerhalb der Anschlusspflicht für das Objekt Hofaustraße 14, Beratung und Beschlussfassung
 

Je nach Länge des Kanals gibt es eine prozentuelle Gemeindeförderung zur Kanalanschlussgebühr. Die Kanallänge dieses Privatkanals (außerhalb der Anschlusszone) beträgt 167 m und ergibt somit eine Förderung von 40%.  Die Anschlussgebühr beträgt 3.234.- Euro davon 40% sind 1.293,60 Euro der netto Anschlussgebühr (Richtlinien vom Gemeinderatabeschluss,  Juli 2010).

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4. Öffentliche Wegparzelle 2826/4 KG Geng, Vermessungsplan von DI. Loidolt vom 26.11.2014, grundbücherliche Durchführung nach den Sonderbestimmungen des Lieg. TeiIG., Beschlussfassung

Vor 20 Jahren haben Anrainer die Straße umgelegt und asphaltiert. Das Öffentliches Gut befindet sich aber nach wie vor auf der Wiese (dies ist aufgrund eines Besitzerwechsels jetzt ins Rollen gekommen). In Besprechungen mit dem Grundeigentümer hat man eine Lösung gefunden. Die jetzige Asphaltstraße wird ins öffentliche Gut verlegt und der alte Weg wird aus dem öffentlichen Gut genommen.

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5.
Wärmelieferungsübereinkommen betreffend die Volksschule Eidenberg, Beratung und Beschlussfassung
 

Jetzt im Zuge der Generalsanierung und des Zubaus will man endgültig die Elektroheizung elimenieren.
Die Nahwärme Eidenberg hat der Gemeinde einen Wärmelieferungsvertrag vorgelegt der zur weitern Prüfung an das Land übermittelt wurde. Das Land verwies auf den Biomasse-Erlass und verlangte Nachverhandlungen mit dem Biomasse Betreiber um eine Besserstellung beim Preis zu erziehlen.
Aufgrund einer Besprechung wurde dann von der Nahwärme ein neuer Vertrag übermittelt. Hier wurde dann bei der Anschlussgebühr eine Besserstellung geboten. (18.075.- Euro netto minus Sondernachlass von 2175.- Euro).
Die Anschlussgebühr beträgt nun: 19.200.- Euro inkl. MwSt.
Bei Abnahme von über 100 MWh pro Wirtschaftsjahr wird auf den Arbeitspreis ein Nachlass von 20% ab 100MWh gewährt.

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6.
Kenntnisnahme der Niederschrift des Prüfungsausschusses vom 05.02.2015
 

Es erfolgte eine Belegsprüfung des 3. und 4. Quartal 2014 und Prüfung des Rechnungsabschlusses.

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7. Trinkwasserversorgungskonzept für die Gemeinde Eidenberg, Auftragsvergabe

Zwei Unternehmen wurden eingeladen ein Angebot zu legen. Das Büro Eitler legte wegen Büroauslastung kein Angebot. Die Fa. Flögl legte ein Angebot , dass dann an das Land zu Überprüfung übermittelt wurde. Das Land stimmte einer Beauftragung zu. Angebotssumme für das gesamte Konzept beträgt. 11.994.- Euro.

Das Konzept beinhaltet unter anderem:
• Erhebung und Dokumentation von Flächenwidmungsplan und Anordnungsvorgaben
Wirtschaftliche Bestandserhöhung der vorhandenen Versorgungsstruktur der Gemeinde
(alle Wassengenossenschaften und Wassergemeinschaften erheben, usw.)
Brunnenbauart und Grenzlängenberechnung samt Ermittlung von zukünftigen gemeinsamen Versorgungszonen in Streulagen ermitteln.
Darstellung der Zukünftigen Versorgungssituation sowie der Bedarfsermittlung und Deckung auf der Grundlage der Versorgungsbereich.
Unterlagen, Pläne, Tabellen und Datenausszug auf CD
Informationsveranstaltungen, Präsentation und Besprechungen

Wortmeldungen:
Bgm.: Die erster Schritt sind die Auftragsvergabe an die Firma Flögl, Besprechungen auf der Gemeinde und die Obmänner und Stellvertreter der Wassergenossenschaften zu einer Informationsveranstaltung einladen.

GR Madlmeir: Wem wird was präsentiert?

Bgm.: Die im Wasserbuch auf der BH eingetragen sind bekommen fix eine Verständigung. Ich finde es nicht gut das wir die einzelnen Brunnenbesitzer zu dieser Besprechung – ist ein komplett anderes Kriterium, hier geht es bei diesem Versorgungskonzept um die Siedlungsbereiche und nicht um Einzelgehöfte irgendwo – einladen.

GR Nopp: Einzelgehöfte - von der Geng heraus haben wir lauter einzelne Brunnen.

Bgm.: Hier geht es in weitere Folge um die Förderungen. Wenn ein Bereich um eine Förderung ansucht, soll nicht im Nahbereich von Hundert Meter der nächste - zwei Jahre später -  ebenfalls um eine Förderung ansuchen - weil das Gebiet auch nicht versorgt ist.

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8.
Allfälliges

Bauverhandlung Kindergarten: Freitag, 27. Februar 2015
Dauerthema Stelzmühlweg: Rechtsanwaltskosten von über 9.000.- Euro. Bescheid der letzten Gemeinderatssitzung wurde wieder beeinsprucht.
Stelzmühlweg - Verbesserung des Sichtbereiches: Bei der zweiten Ausfahrt wird von der Straßenmeister die Böschung abgetragen und ein Verkehrsspiegel aufgestellt.
Reinigungskraft für das Amtsgebäude: Frau Nutz aus Berndorf wurde aufgenommen.
Hochwasserschutz Große Rodl, Geng: Wird bereits ausgebaggert. Wenn der Brückenbereich erweitert wird erfolgt die Umleitung über die  Notbrücke.
Planentwurf Insel Geng: Ein kleines Team schaut noch einmal über den Plan dann wird dieser der Öffentlichkeit präsentiert.
Teilkollaudierung Ecksteinerbach Wildbachverbauung: Um die Bundesförderung in voller Höhe zu bekommen muss ein Wildrechen oberhalb der Geng noch eingebaut werden.

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 Für alle Zahlen geben wir keine Gewähr auf Vollständigkeit und Richtigkeit!


DANKE: Der Bürgermeister ließ der Redaktion auch diesmal wieder sein persönliches Protokoll zukommen, das hier gerne als Download bereitgestellt wird. pdfMitschrift des Bürgermeister - Gemeinderatssitzung, 24.02. 2015