Gemeinde schmal Redaktionelle Mitschrift aus der Gemeinderatssitzung vom 3. Februar 2016

Das Wichtigste aus der Sitzung zusammengefasst hier im „Dorfkurier“ von Lydia Schmidinger

   Tagesordnung:

1. Projekt Neubau Gemeindekindergarten - Auftragsvergaben
a) Linolböden
b) Fliesen
c) Bautischler

2.

Projekt Um- und Zubau VS Eidenberg - Auftragsvergabe
a) Außenanlagen

3. Änderung Flächenwidmungsplan „Sonderausweisung Bogenparcour Eidenberg" Grundsatzbeschluss
4. Öffentliche Wegparzelle 1398/2 KG Eidenberg, Vemessungsplan von DI Loidolt vom 17.09.2015, grundbücherliche Durchführung nach den Sonderbestimmungen des Liegenschaftsteilungsgesetzes
5.

Information des Bürgermeisters betreffend Projekte in dieser Gemeinderatsperiode

6. Sanierung Sportplatzgebäude Union Geng, Grundsatzbeschluss betreffend Gemeindeförderung
7. Straßenbauprogramm 2016/17 - Beschluss bezüglich Projektreihung
8. FF Berndorf, Grundsatzbeschluss betreffend Fahrzeugankauf
9. Beschluss betreffend Bestellung eines Gemeindeforstwartes
10. Allfälliges

 

   
1.   Projekt Neubau Gemeindekindergarten - Auftragsvergaben
   
  1. Linolböden
    Den Auftrag erhielt die Firma Doplbauer, Eferding mit 15.117,57 Euro
  2. Fliesen
    Den Auftrag erhielt die Firma Anreither, Rohrbach mit 35.267,24 Euro
  3. Bautischler
    Den Auftrag erhielt die Firma Huemer, Gramastetten mit  22.171,29 Euro
INFOPOSITION Stiegenarbeiten Empore Gruppe 1 + 2:
In zwei Gruppenräumen ragt das WC mit einer niedrigen Decke als Raumhöhe hinein. Hier könnte der Platz mit einer Holzstiege und Geländer als erhöhter Spielbereich sinnvoll genutzt werden, so der Wunsch von den Kindergartenpädagoginnen. Diese Ausstattung ist jedoch in der Gesamtkostenschätzung Kindergartenneubau nicht enthalten und wäre zusätzlich zu finanzieren.

Ein Angebot für die beiden Stiegenaufgänge auf die Spielemporen wurde eingeholt. Das günstigste Angebot von der Firma Huemer, Gramastetten, würde für beide Gruppenräume insgesamt 20.617,64 Euro betragen. Architekt DI Adalbert Böcker empfiehlt eine Umsetzung der Emporen derzeit nicht, da es sich bei diesen Kosten neuerlich um Überschreitung der Gesamtbaukosten, handeln würde.

GV Lydia Schmidinger verweist in ihrer Wortmeldung, dass der Rechnungsabschluss 2015 ein um rund 130.000 Euro besseres Ergebnis als erwartet bringen wird und zusätzlich durch den milden Winter mit wesentlichen Kosteneinsparungen beim Winterdienst zu rechnen ist. Bei diesen relativ großen Einsparungen sollte es doch möglich sein, den relativ geringen Betrag für die Emporen aufzubringen. Darum wäre es sinnvoll dieses gleich in der nächsten Gemeinderatssitzung zu beauftragen.
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2.   Projekt Um- und Zubau VS Eidenberg - Auftragsvergabe Außenanlage
   

Den Auftrag erhielt die Firma Held & Francke Linz, mit 23.680,11 Euro
(Haupteingang - Betonstufen, Pflasterflächen richtung Turnsaal, um das Gebäude Sockelplatten und Betonleistensteine, h interer Aussgang zum Schulturnplatz Pflasterflächen, ...)
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3.   Änderung Flächenwidmungsplan „Sonderausweisung Bogenparcour Eidenberg" Grundsatzbeschluss
   

Hier gibt es einen Antrag vom Tourismusverband Eidenberg auf Umwidmung.
Der bestehende Waldbestand bleibt unangetastet. Die Waldwidmung bleibt ebenfalls und darüber gelegt wird eine Sonderausweisung Bogenparcours. Die erforderlichen Unterschriften und Zustimmungserklärung der Grundbesitzer liegen vor. Auch die Jägerschaft hat bereits ihre Zustimmung erteilt.

GV Lydia Schmidinger weist in ihrer Wortmeldung darauf hin, dass die SPÖ grundsätzlich tourismusfördernde und arbeitsplatzschaffende Maßnahmen begrüßt und befürwortet. Ein zur Beurteilung des Projektes erforderliches Grobkonzept aber leider derzeit nicht vorliegt. Ein Grobkonzept des Tourismusverbandes Eidenberg mit Eckdaten wie z.B.  „Verträglichkeit des Bogenparcours zwischen Wanderern, Besucher des Gymnastikweges – besonderes herumlaufenden Kinder und den Bogensportlern“. Ein weiterer Punkt ist die Parkplatzsituation im Bereich Lamahof. Wenn zukünftig vermehrt Besucher des Bogensportparcours die Einstiegstelle am Lamahof benutzen und im öffentlichen Bereich parken werden, gleichzeitig Urlauber und Lamahofbesucher im Bereich Pointnerstraße und Hebergerweg parken ist mit einer Zuspitzung der Verkehrssituation in diesem Bereich zu rechnen. Ein Grobkonzept des Tourismusverbandes zur Klärung dieser Situationen im Vorfeld und eine Erweiterung der Widmungsänderung für Parkplatzflächen wären daher sinnvoll.

Plan Bogenparcour: pdfEidenberg_Bogenparcour.pdf


Der Bürgermeister verweist darauf, dass es sich bei diesem Antrag um einen Grundsatzbeschluss der Gemeinde handelt und eine Entscheidung über Parkplatzsituation, Verträglichkeit etc. ohnedies von den zuständigen Abteilungen des Landes beurteilt werden.

Im Übrigen verweist der Bürgermeister darauf, dass der Tourismusverband lediglich der Antragsteller für die Umwidmung ist und der Betreiber Hr. Badegruber, Bogensportparcours Kirchschlag, ist. Eine Leaderförderung für das Projekt ist ebenfalls bereits beantragt.
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4.   Öffentliche Wegparzelle 1398/2 KG Eidenberg, Vemessungsplan von DI Loidolt vom 17.09.2015, grundbücherliche Durchführung nach den Sonderbestimmungen des Liegenschaftsteilungsgesetzes
   

Nach einer weitern  Vermessung des Weges (Weg vom "Schwarzen Kreuz" Richtung Familie Ehrenmüller) gibt es nun eine durchgehende Breite des öffgentliche Gutes. Dieses wurde dem Naturstand angepasst.
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5.   Information des Bürgermeisters betreffend Projekte in dieser Gemeinderatsperiode
   

Gemeindeprojekte 2015 - 2021
Oberste Priorität hat die Ausfinanzierung der VS und des KG!

  1. Straßenbauprogramm 2016/2017: auf Vorschlag der Gemeindearbeiter sollte heuer die Lobensteiner Gemeindestraße in Berndorf saniert werden. 2017 schließlich der Lückenschluss des Gehsteiges in Untergeng zwischen ehem. Kaufhaus Pargfrieder und Eckertkurve. Dann brauchen wir wieder die Zusage des Landes für zwischenzeitliche Projekte (Eidenberg-Au, Gemeindestraßensanierung, etc.).
  2. Feuerwehrfahrzeug (KLF Berndorf): das derzeitige Fahrzeug ist Baujahr 1990 und aufgrund der Bauweise (Kombination von mehreren Firmen) gibt es keine Ersatzteile mehr. Speziell das Getriebe kann nicht mehr abgedichtet werden.
  3. Ortswasserversorgung Eidenberg: die Wasserversorgung ist in die Jahre gekommen und muss erneuert und erweitert werden. Vorige Woche fand die Vermessung für den Grundtausch von Wolfgang Schütz und  Stift Wilhering statt (Schaffung eines Wasserschutzgebietes). Weiteres gibt es überlegung, eine dritte Quelle zu erschließen.
  4. Spielplatz und Ortsplatz Geng und Eidenberg
  5. Güterwegneubau: zwei Ansuchen liegen vor; Windhager (Edt) und Walter Reiter. Für heuer ist die Sanierung Staubgasse bei Franz Hierschläger geplant.
  6. Sportgebäude Geng: ein Ansuchen des Sportvereines liegt vor. Es wird versucht ohne Bedarfszuweisungen des Landes auf zwei Raten den Umbau mitzufinanzieren.
  7. Sportplatz Eidenberg: Trainingsfeld Termin mit LR und BZ notwendig
  8. Breitbandausbau A1
  9. TLF Eidenberg
  10. Altstoffsammelinsel

Weiteres: Unimog, LED Straßenbeleuchtung Geng, Sanierung alter Bauhof (Dach gehört umgedeckt), Altes Gemeindeamt (weitere Nutzung), weitere Anliegen der Vereine wie Musikverein, ...
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6.   Sanierung Sportplatzgebäude Union Geng, Grundsatzbeschluss betreffend Gemeindeförderung
    Die Sportunion Geng suchte um Finanzielle Unterstützung für die Sanierung des Sportuniongebäudes (über 30 Jahre alt) an. Die Kostenschätzungen/Angebote belaufen sich auf 90.183,75 Euro.
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7.   Straßenbauprogramm 2016/17 - Beschluss bezüglich Projektreihung
    2016: Sanierung Teil Lobensteiner Gemeindestraße
2017: Gehsteigbau Geng-Landesstraße (vorbehaltlich der Zustimmung der Grundbesitzer)
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8.   FF Berndorf, Grundsatzbeschluss betreffend Fahrzeugankauf
    Feuerwehrkommandant Franz Schwarz sucht um eine Neuanschaffung eines KLF an. Aufgrund der Bauweise (Kombination von mehreren Firmen) gibt es keine Ersatzteile mehr.
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9.   Beschluss betreffend Bestellung eines Gemeindeforstwartes
    Die Ortsbauernschaft Eidenberg sucht um die Bestellung eines Gemeindeforstwartes an.
Da sich im letzten Jahr die Situation des Waldes dramatisch entwickelt hat, würde der Ortsbauernausschuss die Bestellung eines Gemeindeforstwartes sehr begrüßen. Es soll damit den Waldbesitzern Unterstützung und Hilfestellung geboten werden, damit diese die geeigneten Maßnahmen setzen. Als Gemeindeforstwart wurde von der Ortsbauernschaft Lukas Mair und als Stellvertreter Domimk Weixlbauer für die nächsten zwei Jahre vorgeschlagen. Die Aufwandsentschädigung für den Gemeindeforstwart betragen laut Richtlinien jeweils 674,90 Euro pro Jahr.
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10.   Allfälliges
 
  • Bei der Staatsanwalt wurde das Verfahren gegen den Bürgermeister, seinen Vorgänger und dem Amtsleiter eingestellt.

 
  • Hausapotheke: eine einstimmige Resolution, dass die Apothekengrenzen von 6 auf 4 Kilometer reduziert wird, wurde vom Landtag beschlossen.
 
  • Bericht aus dem Bauausschuss:
   
  • Umwidmung Lehnergründe: es gab ein Gespräch mit Grundbesitzer, Antragsteller, Architekt und Ortsplaner. Hier wurden die entsprechenden Vorstellungen und wünsche von der Gemeinde deponiert. (Zum Beispiel: Parkplätze, eventuell Platzierung Nahwärme, Konzepte, …).
  • Wettbewerb für Kunst am Bau, Kindergarten: hier werden Künstler eingeladen um Konzepte vorzustellen. Vorschläge von Künstlern die mitmachen wollen können auf der Gemeinde oder bei Manfred Schütz gemeldet werden (Meldung muss aber rechtzeitig vor der Ausschussitzung, 25. Februar 2016 erfolgen).
  • 11. Februar 2016: Kick off für Spiel- und Grünlandgestaltung Kindergarten.
 
  • Carsharing: Startveranstaltung am 22. Februar 2016 um 19:30 Uhr im Gasthaus Eidenberger`s.
 
  • GR Martina Madlmeir - zu Gemeindeprojekte Wege und Straßenbau: Güterweg zum Honauer ist sehr schlecht gehört besichtigt.
 
  • Aus dem Ausschuss Familie- Kindergarten Schule
   
  • 1. Mai 2016 - Eröffnung Volksschule: mit Vereinen wurde über Beteiligung gesprochen – mir der Landjugend über vorverlegung des Termin Maibaumaufstellen (Terminkollision).
  • Nächste Ausschussitzung, 8. März 2016: weitere Planung der Eröffnung.
   

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Hi nweis: Es handelt sich hierbei um eine redaktionelle Mitschriften und um kein offizielles Protokoll der Gemeinde.


DANKE: Der Bürgermeister ließ der Redaktion auch diesmal wieder seine persönliche Mitschrift zukommen, die hier gerne als Download bereitgestellt wird pdfMitschrift des_Bürgermeister, 3. Februar 2016.pdf